Demokratischer Regelkreis

Ein Vorschlag von Walter Stephan

Um die Parlamente nicht noch weiter unnötig personell aufzublähen und somit Mehrkosten zu verursachen, werden die Nichtwähler, sowie ungültige Stimmen auf allen Stimmzetteln (Landtags- Bundestags- und Europawahlen) geführt, wie alle anderen Parteien auch.

Dies hat zur Folge, dass die Parteien über der 5 % Hürde sich nicht mehr ungerechterweise die Sitze der Nichtwähler, somit ungültige Stimmen untereinander prozentual aufteilen können. Hierbei wären die großen Volksparteien auch die großen Gewinner.

Diese nun frei gewordene Sitze werden durch legitimierte Bürger der Volkskammer besetzt. Denn wenn der Anteil der Nichtwähler schon der Größenordnung einer großen Volkspartei annimmt, kann man nicht mehr von einer Vertretung des gesamten Volkes sprechen. Diese Maßnahme hätte die Funktion eines "demokratischen Regelkreises", das heißt:

Schlechte Politik der Parteien < - > mehr Vertreter der Volkskammer in den Parlamenten

und auch umgekehrt!

 

 
Anmerkung

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.
(Artikel 21 GG)

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Roman Herzog sagte als Bundespräsident: "Ohne kritischen Einspruch, ohne das Engagement unbequemer Denker verkümmert eine Gesellschaft. Wir brauchen Streit und Widerspruch, wir brauchen die Zumutungen und Fragen unabhängiger Köpfe. Ich mahne zu mehr Verantwortung! Ich rufe auf zu mehr Flexibilität! Alle, wirklich alle Besitzstände müssen auf den Prüfstand. Alle müssen sich bewegen. Durch Deutschland muß ein Ruck gehen. Wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen."

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Für den Fall, daß jemand ein Forum kennt, das dieses Thema Wahl-Reform
behandelt, würde ich gern die Adresse hier an dieser Stelle einfügen.

R.K.

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Mit freundlichen Empfehlungen
 
Humanistische AKTION
 
02/2008
 


 
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Aktualisiert am 26.02.08